Auf ihrer Frühjahrskonferenz haben die Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder unter dem Vorsitz der nordrhein-westfälischen Wirtschafts-, Klimaschutz- und Energieministerin Mona Neubaur zum klimaneutralen Umbau der Wirtschaft und der aktuellen Lage auf dem Energiemarkt diskutiert. Mit Blick auf die steigende Energiepreise und Störungen in globalen Lieferketten infolge der russischen Invasion in die Ukraine müssten die Anstrengungen für eine langfristige Sicherung von Rohstoffen, Energiebezugs- und Absatzmärkten weiter verstärkt werden. Zudem erklärten die Wirtschaftsministerinnen und –minister den klimaneutralen Umbau der Wirtschaft zur zentralen wirtschaftspolitischen Aufgabe.
Ministerin Neubaur sieht in der klimaneutralen Transformation der Industrie einen Game Changer, um die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft zu erhalten und Abhängigkeiten in der Energie- und Rohstoffversorgung zu verringern. Damit der Wandel möglichst rasch gelingen kann, müssten die erforderlichen Planungs- und Genehmigungsverfahren in einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund und Ländern beschleunigt werden. Zudem sollte die Industrie mit zielführenden Förderprogrammen bei der Umsetzung des Wandels unterstützt werden. Die Ministerin sieht beim Umstieg auf eine klimaneutrale Produktion insbesondere den Wasserstoff als wichtigen Baustein an, dessen verstärkter Einsatz mit Hilfe eines geeigneten Fördersystems sowie der Formulierung konkreter Leitplanken und Zielmarken vorangebracht werden soll.
Die Wirtschaftsministerkonferenz, die 2021 und 2022 unter dem Vorsitz von Nordrhein-Westfalen steht, hat die klimaneutrale Transformation der Wirtschaft unter besondere Berücksichtigung von der Energie als Schwerpunktthema 2022 beschlossen. Ziel ist es, die Umstellung auf erneuerbare Energiequellen sowie ein effizientes CO2-Management von nicht vermeidbaren Emissionen möglichst rasch umzusetzen und über geeignete Fördermechanismen zu unterstützen.